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Beobachtet „Verfassungsschützer“ Veranstaltung zum Thema: Was wird aus der Großen Bergstraße ?

update: 28.2.14
„Klammheimlich wurde ab 2004 von der Berliner Polizei eine “Stadtweite Veranstaltungsdatenbank” aufgebaut, in der u.a. personenbezogene Daten von Anmeldern politischer Versammlungen für drei Jahre auf Vorrat gespeichert werden.“ 
(.
..) „Schließlich kann mit dem Bekanntwerden der Datenbank auch ein Einschüchterungseffekt einhergehen, so dass Grundrechtsträger in Zukunft einfach weniger Versammlungen durchführen. 
Ganz unberücksichtigt und unbeantwortet bleiben nach dieser vernichtenden Einschätzung noch die offenen Fragen, in welcher Form und in welchem Umfang im Rahmen der Veranstaltungsdatenbank weitere Datenverarbeitungen oder gar -verknüpfungen (z.B. in Richtung der Geheimdienste) durchgeführt werden und welche Folgen diese für die Betroffenen und ihre Grundrechte haben können oder in der Vergangenheit schon hatten.“  mehr dazu bei netzpolitik.org

Zum 28.11.11 hatte die Stadtteilgruppe Altona-Altstadt der Bezirksfraktion Altona „Die Linke“ zu Information und Diskussion über das Thema: Was wird aus der Großen Bergstraße ? in das Restaurant Sait Köz eingeladen. Die Gäste kommen nach und nach um einen Tisch neben dem Eingang zusammen, nach kurzer Überlegung wird vereinbart, nicht in den rückwärtigen Raum umzuziehen, sondern an dem vorderen Tisch zu bleiben. Kaum ausgemacht, erhebt sich ein Besucher, der zuvor stets etwas überneugierig die Besucher der Veranstaltung beobachtet hatte, und setzt sich allein an den gegenüberliegenden Tisch. Ein schüchterner Besucher, der sich nicht so recht traut, offensichtlich daran teilzunehmen ? Er bestellt ein Glas Tee, schaut angestrengt auf sein Smartphone. Am Tisch der Veranstaltungsbesucher fällt dieses wenig dezente Beobachten auf, Stimmen werden laut: das ist eine Frechheit, daß wir hier auch noch vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Was tun ?
Der Allen unbekannte Herr schaut auf sein Handy, bekommt deutlich nichts von der Kritik mit und schlürft seinen Tee. Die Veranstaltung nimmt ihren Verlauf. Der Herr sitzt und sitzt nebenan, schaut vor sich hin, vermeidet Blickkontakt. Die Diskussionen verstummen nach und nach, alle stehen auf, eine etwas bedrückte Stimmung hatte sich breit gemacht. Die Besucher brechen auf, verabschieden sich.
Der ständige Beobachter am Nebentisch ebenfalls, das Glas Tee ist schon lange leer, Telefonate gabs auf das Smartphone nicht.
Welche Erkenntnisse die Beobachtung der Kritiker der Ikea Ansiedlung wohl der Behörde gebracht hat ?
Audiobeitrag der Kampagne “Rassismus tötet!” [Lokalgruppe Berlin] über die nationalsozialistische Tradition des Verfassungsschutzes und dessen stetige personelle Besetzung durch alte und neue Nazis:  Der Verfassungsschutz – Ein brauner Traditionsverein.

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